Der
Fachbereich 47 – „Mobilität und technische Infrastruktur“ ist gegliedert in die Bereiche:
und nimmt ein sehr umfangreiches Aufgabenspektrum wahr.
Der Bereich 471 – „Verwaltung und Finanzmanagement“
nimmt als Untere Straßenbaubehörde die Baulastträgerpflichten und
Verwaltungsaufgaben nach dem Brandenburgischen Straßengesetz wahr, wie z.B. die
Grundstücksverwaltung öffentlich gewidmeter Verkehrsflächen sowie Verwaltung und
Laufendhaltung des amtlichen Straßenverzeichnisses der Stadt Potsdam, die Stellungnahme zu
Bauanträgen und Erstellung von Zustimmungen für Grundstückszufahrten, Aufgrabe-
und Trassengenehmigungen. Außerdem
ist der Bereich für die Erarbeitung und Koordinierung von
öffentlich-rechtlichen Erschließungsverträgen im Zusammenhang mit öffentlichen
Grün- und Verkehrsanlagen zuständig. Des
Weiteren werden straßenrechtliche Verfahren (Widmungs- und
Einziehungsverfahren) und Straßenbenennungen durchgeführt. Ferner werden auf
Grundlage des § 27 BbgStrG sämtliche Genehmigungen von
Fällungen/Ersatzpflanzungen von Straßenbäumen auf öffentlich gewidmeten
Verkehrsflächen bearbeitet. Weitere Aufgaben sind die Sicherung der
Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung im Rahmen des Vertragscontrolling
gegenüber der Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP), sowie die Erhebung von
Beiträgen nach der Straßenausbau- und der Erschließungsbeitragssatzung der
Landeshauptstadt Potsdam. In begründeten Fällen werden Befreiungen vom
Fernwärmeanschluss und Benutzerzwang entschieden. Der Bereich ist zudem
für die Bearbeitung von Widersprüchen und alle Fragen im Zusammenhang mit der
Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung zuständig.
Der Bereich 453 – „Grünflächen“ ist zuständig und verantwortlich für die Planung, den Bau, die Pflege und Unterhaltung von Grünflächen - wie die Freundschaftsinsel, Stadtplätze, Uferwanderwege, Spielplätze, schulische Außenanlagen, Bäume, verkehrsbegleitende Grünanlagen und sonstige Grünanlagen im öffentlichen Raum. Er vertritt dabei insbesondere die Belange des Baum- und Naturschutzes (PbaumSchVO, BgbNatSchG) im öffentlichen Bereich (Grünanlagen). Zu seinen Leistungen zählen ferner die Bearbeitung von Anträgen zu Sondernutzungen öffentlicher Grünanlagen, Stellungnahmen zu Bauanträgen (betreffs Kinderspielflächen), der Kauf und Verkauf von Flächen, die Führung eines Grünflächenkatasters sowie beratende und gutachterliche Tätigkeiten in der Zusammenarbeit mit anderen Behörden.
Der
Bereich 474 – „Verkehrsanlagen“ ist zuständig für die Planung und den Bau
öffentlich gewidmeter Straßenverkehrsanlagen sowie Ingenieurbauwerken im
gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt Potsdam. Dieser Bereich nimmt die technischen
Baulastträgerpflichten nach dem Brandenburgischen Straßengesetz wie z.B. die
Verkehrssicherungspflicht und Unterhaltung der öffentlich gewidmeten
Straßenverkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke wahr.
Der Bereich 475 – „Verkehr und Technik“ befasst sich
mit Baumaßnahmen an Straßenverkehrseinrichtungen, wie Neubau von
Lichtsignalanlagen, Parkscheinautomaten, Parkleitsystem, Verkehrsleit- und
Informationseinrichtungen, Verkehrszeichen und Straßenbeleuchtungsanlagen. Für
bestehende Anlagen werden Wartungs- und Pflegeaufgaben einschl. Meldungen zur
Störungsbeseitigung bearbeitet. Dieser Bereich nimmt zudem die Aufgaben der
Unteren Straßenverkehrsbehörde wahr, wie z.B. die Erteilung verkehrsbehördlicher
Anordnungen und Genehmigungen sowie straßenrechtlicher Sondernutzungserlaubnisse.
Postanschrift
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14469 Potsdam
Besucheradresse
Bereiche 453, 471, 474, 475 und 476
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Süd)
14473 Potsdam
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